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Ratssitzung vom 16.12.2020

Pressemitteilung:

Moin,

 

auch heute möchten wir hier auf unserer HP in gewohnter Art und Weise in Kurzform über die Sitzung des Rates der Gemeinde Cappeln von Mittwoch, 16.12.2020, berichten

 

Ein absolutes Novum war, dass sich im Vorfeld die Fraktionen coronabedingt auf ein sogenanntes Pairing-Verfahren einigten, um so die Anzahl der Sitzungsteilnehmer auf das Nötigste zu reduzieren.

Es nahmen somit lediglich 10 Mitglieder aus dem Rat sowie der Bürgermeister anstatt der sonst üblichen 18 Ratsmitglieder plus Bürgermeister an der Sitzung teil.

Die politischen Gruppierungen waren wie folgt vertreten:

CDU: 6 Mitglieder

UWG: 2 Mitglieder

SPD: 1 Mitglied

FDP: 1 Mitglied.

 

Auch war man sich unter den Teilnehmern der Ratssitzung einig, die einzelnen Tagesordnungspunkte mit der notwendigen Sorgfalt schnellstmöglich zu behandeln und abzustimmen, da jeder dieser Tagesordnungspunkte bereits zuvor Gegenstand in den Fachausschüssen war und eine dementsprechende eindeutige Empfehlung vorlag.

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte wurden somit allesamt positiv beschieden:

 

a)

Neubesetzung des beratenden Mitglieds für den Ausschuss für Familie, Jugend und Sport

Für das bisherige Ausschussmitglied Robert Luttikhuis wurde als Nachfolger Herr Matthias Greten gewählt.

 

b)

Berufung eines Wahlleiters

Normalerweise übt dieses Amt grundsätzlich der Bürgermeister aus.

Da Herr Bürgermeister Brinkmann sich aber am 12.09.2021 selbst auf das neu zu wählende Amt des Bürgermeisters bewirbt, darf er aus Neutralitätsgründen das Amt des Gemeindewahlleiters nicht parallel ausüben.

Der allgemeine Vertreter Dirk Olliges wurde deshalb als Gemeindewahlleiter und der Verwaltungsfachangestellte Benno Sieverding als Stellvertreter des Gemeindewahlleiters berufen.

 

c) 

Aufstellung einer Feuerwehrbedarfsplanung

Ein Feuerwehrbedarfsplan umfasst die erforderliche personelle und sachliche Ausstattung der Feuerwehr und dient als Entscheidungshilfe für objektive und zukunftssichere Aussagen.

Insbesondere soll hierbei geprüft werden, ob unter Berücksichtigung der geplanten Neugestaltung des Cappelner Marktplatzes im Rahmen der Dorfentwicklung der jetzige Standort als zukunftssicher angesehen wird oder aber ein alternativer Standort zu favorisieren ist.

 

d)

d 1)

37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Cappeln (Oldenburg)

Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung von den berührten Behörden und den sonstigen Trägern öffentlichen Belange sowie von der Öffentlichkeit vorgebrachten Bedenken und Anregungen

d 2)

Feststellungsbeschluss einschließlich Beschluss über die Begründung und den Umweltbericht

d 3)

Bebauungsplan Nr. 48 - "östlich Schierlingsdamm"

Beratung und Beschlussfassung über die während der öffentlichen Auslegung von den berührten Behörden und den sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit vorgebrachten Bedenken und Anregungen

d 4)

Satzungsbeschluss einschl. Beschluss über die Begründung mit Umweltbericht

Die vorgenannten Punkte d1 bis d 4 wurden zusammenhängend abgestimmt und jeweils mehrheitlich mit Ja entschieden, so dass diesen Punkten zugestimmt wurde.

 

e)

Bezuschussung der Ausrichtung des OM-Cups 2021

Der SV DJK Elsten richtet im nächsten Jahr am 3. und 4. Juli den OM-Cup aus und beantragte hierfür eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 20000,00 €.

Diese Unterstützung wurde als einmaliger Festbetrag gewährt.

 

f)

Zuschuss Beregnungsanlage Sportplatz Sevelten

Die Sportfreunde Sevelten beantragten einen Zuschuss für eine Beregnungsanlage seitens der Gemeinde in Höhe von 3600,00 €, welcher bei Gesamtkosten in Höhe von ca. 12000,00 € natürlich bewilligt wurde.

 

g)

Jährliche Bezuschussung der Unterhaltungskosten des Schützen- und Dörphuses in Nutteln

Die Dorfgemeinschaft Nutteln-Tegelrieden erhält jährlich für das Dorfgemeinschaftshaus in Nutteln, rückwirkend ab dem 01.01.2020, eine Förderung in Höhe von 2900,00 €.

 

h)

Erhöhung des Kostenbeitrags für die Teilnahme an der Ferienbetreuung

Die Kosten der Ferienbetreuung in den Oster-, Sommer- und Herbstferien wurden von täglich 4,00 € pro Tag und Kind auf nun täglich 6,00 € pro Tag und Kind angehoben.

Es handelte sich um eine erstmalige Anhebung seit Beginn des Angebots für Ferienbetreuungen in der Gemeinde Cappeln.

 

Die SPD Cappeln wünscht auf diesem Wege allen schöne Weihnachtsfeiertage, einen guten Rutsch nach 2021 und vor allen Dingen Gesundheit.

 

Frank Garling

(Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Gemeinde Cappeln)

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